Einheitspatentrecht

EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPG-Satzung, EPGVerfO, Gerichtsgebührentabelle mit Neben- und Organisationsvorschriften sowie EU-Verfahrensrecht - Rechtsstand: 1. Juni 2023

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Beschreibung

<strong>Zum Werk</strong><br>Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:<ul><li>Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);</li><li>die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);</li><li>das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);</li><li>die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);</li><li>die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);</li><li>das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;</li><li>die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;</li><li>die EPGÜ-Gebührenordnung;</li><li>die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;</li><li>die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie</li><li>die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.</li><li>Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.</li></ul>Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.<br><br><strong>Vorteile auf einen Blick</strong><ul><li>fundierte Einführung</li><li>praxisgerechte Zusammenstellung</li><li>authentische Texte</li></ul><br><strong>Zielgruppe</strong><br>Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.

Artikeldetails

EAN

9783406786365

Sprache

Deutsch

Einband / Art

Taschenbuch

Maße

190 x 131 x 30 mm

Erscheinungsjahr

2023

Verlag / Hersteller

C.H. Beck