Staatliche Regulierung digitaler Dienste im EU-Ausland

Die Vereinbarkeit deutscher Mediengesetze mit der E-Commerce-RL

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Beschreibung

Vor Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) wurden in Deutschland eine Reihe gesetzlicher Regelungen erlassen, die darauf abzielen, die primär im EU-Ausland ansässigen Anbieter großer Onlineplattformen in die Pflicht zu nehmen.Michael Otto Reitz untersucht anhand ausgewählter Vorschriften im NetzDG, MStV, JMStV und JuSchG, inwieweit die einzelstaatliche Regulierung digitaler Dienste den freien Verkehr im Binnenmarkt einschränkt und inwieweit sie gegen das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) verstößt. Dabei prüft er insbesondere, ob die Ausnahme nach Art. 3 Abs. 4 ECRL auch abstrakt-generelle Regelungen erfasst und ob die ECRL auf Vorschriften, die der Sicherung des Medienpluralismus dienen, überhaupt anwendbar ist.

Artikeldetails

EAN

9783689000486

Sprache

Deutsch

Einband / Art

Taschenbuch

Maße

8 x 150 x 210 mm

Erscheinungsjahr

2024

Verlag / Hersteller

Tectum-Verlag