Investitionsverpflichtung und Rechteentzug - verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen

Zur Zulässigkeit von Investitionsverpflichtung und gesetzlich angeordnetem Rechterückfall durch den Entwurf eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes (MedienInvestVG-E)

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Beschreibung

Die politische Bereitschaft, dirigistisch in Wirtschaftsabläufe einzugreifen, wächst - auch im Medien- und Kulturbereich. Mit dem Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für audiovisuelle Mediendiensteanbieter einführen. Das Vorhaben wirft jedoch erhebliche Fragen auf: Wie weit reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Sind Investitionspflicht, Subquoten und Rechteteilung geeignet und verhältnismäßig, um die kultur- und standortpolitischen Ziele zu erreichen? Überschreitet v.a. der geplante Rechteentzug verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen? Die Untersuchung zeigt, dass die vorgesehenen Instrumente in ihrer konkreten Ausgestaltung verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben nicht standhalten - und mildere, gleich wirksame Alternativen zur Verfügung stehen.

Artikeldetails

EAN

9783756025527

Sprache

Deutsch

Einband / Art

Taschenbuch

Maße

229 x 152 x 15 mm

Erscheinungsjahr

2026

Verlag / Hersteller

Nomos Verlags GmbH