Parlamentssicherheitsrecht zur Extremismusabwehr

Zum Schutz des Deutschen Bundestags vor verfassungsfeindlichen Einflüssen und Aktionen

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Beschreibung

Parlamentsrecht ist 'Betriebsrecht' des Parlaments, das funktionierende Arbeitsabläufe sichert. Es geht mithin um die rechtlichen Koordinaten, die demokratische Willensbildung im Maschinenraum volksgewählter Macht zur Staatsleitung ermöglichen und in ihrem Legitimationsgerüst stabilisieren. Das schließt auch die Parlamentssicherheit ein. Das geltende Parlamentssicherheitsrecht erschöpfte sich gleichwohl bislang im Wesentlichen im Hausrecht und in der Polizeigewalt der Präsidentinnen bzw. der Präsidenten des Deutschen Bundestags (Art. 40 Abs. 2 Satz 1 GG). Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Maßnahmen und Regelungen in Betracht kommen, den Deutschen Bundestag besser gegen externe Einflussnahmen oder Aktionen von Extremistinnen und Extremisten zu schützen, namentlich den Zugang zu den Liegenschaften, digitalen Infrastrukturen und sicherheitssensiblen Informationen des Parlaments aus Sicherheitsgründen zu beschränken.

Artikeldetails

EAN

9783428195756

Sprache

Deutsch

Einband / Art

Taschenbuch

Maße

229 x 155 x 13 mm

Erscheinungsjahr

2025

Verlag / Hersteller

Duncker & Humblot GmbH