Parlamentssicherheitsrecht zur Extremismusabwehr
Taschenbuch

Parlamentssicherheitsrecht zur Extremismusabwehr

Zum Schutz des Deutschen Bundestags vor verfassungsfeindlichen Einflüssen und Aktionen

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Beschreibung

Parlamentsrecht ist 'Betriebsrecht' des Parlaments, das funktionierende Arbeitsabläufe sichert. Es geht mithin um die rechtlichen Koordinaten, die demokratische Willensbildung im Maschinenraum volksgewählter Macht zur Staatsleitung ermöglichen und in ihrem Legitimationsgerüst stabilisieren. Das schließt auch die Parlamentssicherheit ein. Das geltende Parlamentssicherheitsrecht erschöpfte sich gleichwohl bislang im Wesentlichen im Hausrecht und in der Polizeigewalt der Präsidentinnen bzw. der Präsidenten des Deutschen Bundestags (Art. 40 Abs. 2 Satz 1 GG). Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Maßnahmen und Regelungen in Betracht kommen, den Deutschen Bundestag besser gegen externe Einflussnahmen oder Aktionen von Extremistinnen und Extremisten zu schützen, namentlich den Zugang zu den Liegenschaften, digitalen Infrastrukturen und sicherheitssensiblen Informationen des Parlaments aus Sicherheitsgründen zu beschränken.

Artikeldetails

EAN
9783428195756
Sprache
Deutsch
Einband / Art
Taschenbuch
Maße
229 x 155 x 13 mm
Erscheinungsjahr
2025
Verlag / Hersteller
Duncker & Humblot GmbH

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